Arnold: Kritik von Michael Ottens haltlos
Arnold: Kritik von Michael Ottens haltlos
"Spatenstiche, Richtfeste und Einweihungen von Schulgebäuden verstehe ich als besondere Ereignisse für die Schulgemeinde. Daher erachte ich es als ausreichend, wenn die Politik in der Regel von den gewählten Repräsentanten vertreten wird." Mit diesen Worten reagiert Landrat Joachim Arnold auf eine Äußerung des Karbener FWG-Fraktionsvorsitzenden Michael Ottens, der kritisierte, dass die Mitglieder der örtlichen Fraktionen von CDU, FWG und FDP nicht zur Einweihung der Mensa der Kurt-Schumacher-Schule eingeladen waren.
"Ich empfehle Herrn Ottens einen Blick auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung. Dort thematisieren gerade diese Fraktionen auf Kreisebene die Kosten für repräsentative Veranstaltungen des Kreises. Ich selbst habe kein Problem damit, hier künftig weniger Aufwand zu betreiben. Zumal insbesondere diese Gruppierungen den Einladungskreis für Spatenstiche, Richtfeste und Einweihungen bis hin zur Bundestags- und Landtagsebene ausgeweitet haben. Dem habe ich bereits aufgrund der Fülle von Veranstaltungen, die es bei der Umsetzung der Sonderinvestitions- und Konjunkturprogrammen zeitnah zu terminieren gilt, schon einen Riegel vorgeschoben. Auf Richtfeste werden wir mit wenigen begründeten Ausnahmen ganz verzichten", erläutert Landrat Joachim Arnold seine Sicht der Dinge.
Für den Landrat steht weiterhin fest, dass selbstredend der amtierende Bürgermeister bei solchen Festveranstaltungen die Gemeinde vertritt. "Das ist in Karben derzeit noch Herr Schulz, und demnächst Herr Rahn", stellt der Landrat fest, und weiter: "Und wenn es Herrn Ottens nicht passt, wenn der Landrat und der Schuldezernent nicht seine Farben tragen, dann kann ich hier nicht weiterhelfen. Im Übrigen habe ich nicht wahrnehmen können, dass die Vertreter von Kreis und Stadt anlässlich der Eröffnung der Mensa an der Kurt-Schumacher-Schule parteipolitische Reden hielten. Der ‚grüne’ Schuldezernent hat laut Bericht einer Lokalzeitung sogar den künftigen Bürgermeister für sein Engagement für die Mensa lobend erwähnt. Gleichwohl hat der Kreis die notwendigen Vereinbarungen mit der amtierenden Magistratsspitze ordentlich auf den Weg gebracht."
Daher werde der Landrat auch künftig keine Veränderung an der derzeitigen Praxis bei der Durchführung von Repräsentationsveranstaltungen vornehmen, es sei denn, der Kreistag sende in seiner kommenden Sitzung entsprechende Signale. "Gerne weniger Aufwand, mehr auf keinen Fall", so die Devise des Landrats. Gänzlich daneben ist nach Ansicht von Arnold auch Ottens Kritik an der Leitung der Kurt-Schumacher-Schule: "Der Wetteraukreis als Schulträger ist für Einladungen dieser Art allein verantwortlich."
