Arnold: Jahresergebnis um 23 Millionen Euro verbessert

Das jahresbezogene Defizit des Kreishaushaltes wurde 2011 um 23 Millionen Euro verringert. Minus 28 statt prognostizierte 51 und zwischenzeitlich befürchtete 70 Millionen Euro, lautet das vorläufige Haushaltsergebnis 2011. Trotz dieses erfreulichen Resultates ist für Landrat Arnold von einer Entwarnung bei den Kreisfinanzen keine Rede. Arnolds Prognose: "Die von uns angestrebte ausgeglichene Haushaltführung ist unter den derzeit von Bund und Land gesetzten Rahmenbedingungen und trotz aller Sparerfolge von Kreisseite kurzfristig nicht zu erreichen."

Die erfreuliche Ergebnisverbesserung hat laut Arnold eine Reihe von Ursachen. Unter anderem ist sie mit der robusten gesamtwirtschaftlichen Situation und den damit verbundenen höheren Steuereinnahmen verbunden. Auch das aktuell niedrige Zinsniveau hat sich positiv ausgewirkt. "Zudem haben wir bei den Sachkosten durch kreatives Sparen über 8,5 Millionen Euro einsparen können. Bei den Personalkosten, die durch die bestehenden Tarif- und Besoldungsstrukturen kurzfristig nur wenig beeinflussbar sind, haben wir durch eine abgewogene Stellenbewirtschaftung eine knappe Million weniger ausgeben müssen als geplant", benennt Landrat und Kreiskämmerer Arnold die wichtigsten Gründe für die gute Entwicklung. Ein ausgeglichener Kreishaushalt ist nach seinen Worten dennoch so bald nicht in Sicht, weil die von Bund und Land dem Kreis auferlegten Kosten der Jugend- und Sozialhilfe immer schneller davon galoppieren.

"Wir haben das Defizit 2011 stark verringert. Den dazu eingeschlagenen erfolgreichen Kurs werden wir unberirrt beibehalten, indem wir die in den letzten beiden Jahren erarbeiteten Ergebnisse im Rahmen der von mir initiierten systematischen Aufgabenkritik zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung weiter konsequent umsetzen", ist Arnold entschlossen. Dazu gehört auch die sich zur Zeit in der Umsetzung befindende Optimierung der eigenen Raumressourcen. Die damit mögliche Kündigung bisher fremd angemieteter Verwaltungsgebäude führt zu einer dauerhaften Kostenreduzierung von einer weiteren viertel Millionen Euro. Auch die von der Kommunalaufsicht beim Regierungspräsidium Darmstadt ultimativ verlangte und mittelerweile vom Kreistag zähneknirschend beschlossene Erhöhung der Kreisumlage ab dem kommenden Jahr um zwei Prozentpunkte wird künftig die Einnahmenseite strukturell verbessern helfen.

Das vorläufige Rechnungsergebnis 2011 zeige, dass der Kreis auf dem richtigen Weg sei, so Arnold. Eine nachhaltige Verbesserung der Finanzsituation des Kreises könne jedoch nur erreicht werden, wenn Bund und Land endlich für eine angemessene Finanzausstattung als Gegenleistung für die von ihnenauf die Landkreise übertragenen sozialen Lasten sorgten. "Die von mir unterstützte Verfassungsklage der Hessischen Landkreise gegen das Land sehe ich als einen wichtigen Schritt zur Sensibilisierung und gegen das ständige Wegducken der Landesregierung an", sagt Landrat Arnold und macht deutlich, wo die eigentlichen Ursachen der finanziellen Probleme der kommunalen Familie zu suchen sind.