Kreisverwaltung Wetterau

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Landrat Arnold gelingt mit dem Doppelhaushalt die Quadratur des Kreises

Landrat Arnold gelingt mit dem Doppelhaushaltdie Quadratur des Kreises

Das Ergebnis einer konsequent durchgeführten Systematischen Aufgabenkritik und eines gesunden wirtschaftlichen Umfeldes sind die Grundlage für die guten Perspektiven im Doppelhaushalt 2017/2018 des Wetteraukreises, den Landrat Joachim Arnold als Kreiskämmerer am 12. Oktober in den Kreistag eingebracht hat.

“Der Wetteraukreis wird in den beiden kommenden Jahren weiter Altschulden abbauen, erstmals ein umfangreiches Sozialbudget einführen, sein hohes Investitionsniveau in die Schulen und Mobilität fortsetzen und gleichzeitig die Wetterauer Kommunen mit 14 Millionen Euro unterstützen und Überschüsse erwirtschaften”, kündigte Landrat Arnold bei der Einbringung des Doppelhaushaltes in den Kreistag an.

Als wichtigste Ziele der Kreispolitik nennt Landrat Arnold die Steigerung der Attraktivität des Lebens-, Wohn- und Wirtschaftsraumes Wetterau und gleichzeitig die Fortsetzung des erfolgreichen Kurses einer soliden Finanzwirtschaft.

In Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise kam es in den drei Jahren 2010 bis 2012 im Kreishaushalt zu erheblichen Defiziten von rund 50 Millionen Euro im Ordentlichen Ergebnis. Gleichzeitig wurde mit der konsequenten Umsetzung der in die Wege geleiteten Systematischen Aufgabenkritik begonnen gegenzusteuern. 2013 wurde so bereits das Steuer herumgerissen und ein Plus von 4,8 Millionen Euro erzielt. Für die Jahre 2014 und 2015 wurde der erwirtschaftete Überschuss auf 10,8, beziehungsweise 18,4 Millionen Euro erhöht.

Im kommenden Jahr 2017 sind Überschüsse von rund 300.000 Euro eingeplant. Im Jahr 2018 sollen es bei einem Haushaltsvolumen von rund 400 Millionen Euro dann 1,3 Millionen Euro werden. „Damit werden wir trotz kräftiger Unterstützung der Wetterauer Kommunen durch den Kreis auch in den beiden kommenden Jahren Überschüsse erwirtschaften“, kündigte Arnold an.

Kommunen finanziell mit 14 Millionen unterstützt

Ein Teil der Steuereinnahmen des Landkreises werden indirekt über die Kommunen durch die Kreisumlage erhoben. Dabei müssen Städte und Gemeinden mit großer Ertragskraft pro Einwohner mehr abführen, wovon Kommunen mit geringer Ertragskraft bei der Verwendung der Mittel stärker profitieren. “Hier wird der richtige Grundsatz angewendet, dass stärkere Schultern mehr tragen als schwächere”, so Arnold.

Des Weiteren kündigt der Landrat an, dass die Kommunen finanziell vom Kreis in den nächsten beiden Jahren mit insgesamt 14 Millionen Euro durch die Absenkung des Hebesatzes der Kreisumlage unterstützt werden. Würde nämlich der vom Land festgesetzte bestehende Hebesatz beibehalten, würde die dem Landkreis zustehende Kreisumlage im kommenden Jahr um 5,9 Millionen und im Jahr 2018 um 8,1 Millionen Euro höher ausfallen. Das bedeutet bei einer Durchschnittsgemeinde von 10.000 Einwohnern ein Plus in deren Kasse von rund 450.000 Euro, bei einer 20.000-Einwohner-Stadt von rund einer Million und bei einer 30.000-Einwohner-Stadt von über 1,5 Millionen.

Sozialausgaben deutlich gesteigert

Größter Einzelposten im Haushalt des Wetteraukreises ist der Sozialbereich, der seit Jahren deutliche Steigerungsraten vorweist.

Im laufenden Jahr liegen die Gesamtaufwendungen im Sozialbereich für Soziale Hilfen, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Jobcenter und Eingliederungshilfe bei 254 Millionen Euro. Im kommenden Jahr werden es 270 Millionen Euro und im Jahr 2018 277 Millionen Euro sein.

Zum Vergleich: Im Jahr 2012 betrugen die Gesamtaufwendungen im Sozialbereich 180 Millionen Euro, also rund 100 Millionen Euro weniger als für 2018 vorgesehen. „Wer vor diesem Hintergrund weiterhin mantraartig das Wort Sozialabbau rausposaunt, der leugnet oder ignoriert bewusst die tatsächliche Entwicklung“, so Landrat Arnold.

Umfangreiches Sozialbudget eingeführt

Mit den Haushaltsjahren 2017/2018 wird erstmals im Wetteraukreis ein umfangreiches Sozialbudget mit einem Volumen von 25 Millionen Euro pro Jahr eingerichtet. Ziel ist der Erhalt und Ausbau Sozialer Hilfen für Menschen in der Wetterau. Leistungen werden so verlässlich abgesichert, um Leistungsbeziehern und -trägern eine verlässliche Planungsbasis zu gewährleisten.

Das Sozialbudget umfasst die Bereiche

  • Beratung
  • Betreuung und Begleitung
  • Integration, Inklusion, Teilhabe
  • Dienstleistungen des Kreises zur Sicherstellung gesellschaftlicher Teilhabe

Für Beratung sind zwei Millionen Euro eingeplant. Dies beinhaltet:

  • Drogenberatung
  • Erziehungsberatung
  • Schuldnerberatung
  • Pflegestützpunkt

Für Betreuung und Begleitung sind 8,3 Millionen Euro eingeplant. Der Bereich beinhaltet:

  • Kindertagesbetreuung
  • Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen
  • Betreuungs- und Ganztagsangebote an Schulen
  • Pflegekinderwesen in der Wetterau

Für Integration, Inklusion und Teilhabe sind insgesamt 12,9 Millionen Euro eingeplant, und zwar für:

  • Teilhabeassistenz
  • Integration von Kindern mit Behinderung in Kindertagesstätten
  • Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen, Heilpädagogische Frühförderung
  • Schulsozialarbeit

Für Dienstleistungen des Kreises zur Sicherstellung gesellschaftlicher Teilhabe sind insgesamt 2,2 Millionen Euro eingeplant. Sie gelten für:

  • Grundsicherung
  • Wohngeld
  • Bildung und Teilhabe
  • BAföG

Schulden abgebaut – Investitionen auf hohem Niveau

Durch eigene Anstrengungen und die Erfüllung des Schutzschirmvertrages mit dem Land durch den Wetteraukreis ist es gelungen, den Altschuldenstand deutlich abzubauen. Betrug der Schuldenstand im Jahre 2013 noch 458 Millionen Euro, so erwartet Arnold für das Jahr 2018 einen Rückgang auf 293 Millionen Euro.

„Von dem Schuldenrückgang in Höhe von 165 Millionen Euro sind 116 Millionen auf die Erfüllung des Schutzschirmvertrages und 49 Millionen auf eigene Anstrengungen zurückzuführen. Gleichzeitig wurden große Investitionen im Schulbau getätigt. Das Investitionsniveau soll mit jeweils rund 30 Millionen Euro pro Jahr und den Schwerpunkten Schulen und Mobilität im laufenden Jahr und in den nächsten beiden Jahren weiter hoch gehalten werden.

Größte geplante Einzelinvestitionen in Schulen mit einem Volumen von mehr als 500.000 Euro

  • Umsetzung der Ganztagsschule mit Speiseraum, Betreuungsraum und Klassenraum für die Wettertalschule in Rödgen.
  • Schaffung von zusätzlichen Klassenräumen an der Solgrabenschule Bad Nauheim.
  • Fortsetzung des Baus der Aula am Georg-Büchner-Gymnasium Bad Vilbel.
  • Flächenerweiterung zur Oberstufenschule an der Singbergschule in Wölfersheim.
  • Erstellung eines Werkstattgebäudes an der Beruflichen Schule in Butzbach.
  • Modernisierung des Hauptgebäudes unter Berücksichtigung der brandschutzrechtlichen Vorgaben an der Beruflichen Schule am Gradierwerk Bad Nauheim.

Größte Einzelinvestitionen in die Mobilitätsinfrastruktur 

  • Erster Bauabschnitt für den Ausbau der S6 zwischen Frankfurt und Bad Vilbel
  • Infrastrukturprogramm zur Verbesserung der Schulwegsicherheit
  • Ausbau der Kreisstraße 197 zwischen Ranstadt, Ober-Mockstadt und Dauernheim
  • Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 202/203 zwischen Nidda/Wallernhausen
  • Brückenerneuerung an der Kreisstraße 238 in Ortenberg/Effolderbach
  • Grundhafte Erneuerung der B3/K11 in Ober-Wöllstadt

Erfolgreicher Weg wird fortgesetzt

„Mit dem Doppelhaushalt 2017/2018, der noch in diesem Jahr vom Kreistag beschlossen werden soll, wird die Große Koalition den erfolgreichen Weg, den ich als Landrat und Kreiskämmerer vor einigen Jahren schon eingeschlagen habe, fortführen", sagt Landrat Joachim Arnold. "Dabei wird der Dreiklang beibehalten, der für eine gute Entwicklung des Wetteraukreises gesorgt hat, nämlich der Abbau von Altschulden, die Investition in präventive soziale Maßnahmen und die Infrastruktur mit den Schwerpunkten Schule und Mobilität sowie die finanzielle Unterstützung der Wetterauer Städte und Gemeinden.“

Auf der Internetseite der Öffnet externen Link in neuem FensterFachstelle Finanzbuchhaltung ist der komplette Haushaltsplan 2017/2018 eingestellt.

veröffentlicht am: 13.10.2016

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